Der KANZLEI-Blog: Arbeitsrecht, Verkehrsrecht & Mietrecht

Was ändert sich in 2021…?

27. Dezember 2020/in Verkehrsrecht/von Kanzlei

– Hohe Strafen für Gaffer – je nachdem, wie streng die Gerichte diese neue Gesetzesänderung anwenden, die zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt, wird das eine der einschneidensten Änderungen im Neuen Jahr sein. Künftig wird auch das Fotografieren und Filmen von Unfalltoten mit einer Freihietsstrafe bis zu 2 Jahen oder einer Geldstrafe sanktioniert. – […]

Advent, Advent…..

29. November 2020/in Allgemein/von Kanzlei

Wir wünschen Ihnen eine besinnliche und trotz aller momentanen Widrigkeiten zuversichtliche Adventszeit. Bleiben Sie gesund. Ihr Team der Kanzlei Poppe & Kappus

Unbegleitete Probefahrt eines Kaufinteressenten birgt Risiken für Verkäufer

20. September 2020/in Rechtssprechung, Verkehrsrecht/von Kanzlei

Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten BGH Urteil vom 18. September 2020 – V ZR 8/19 Der BGH hat ganz aktuelle folgenden Fall entschieden: Der Betreiber eines Autohauses (Kläger)überließ einem vermeintlicher Kaufinteressent für eine unbegleitete Probefahrt von einer Stunde ein als Vorführwagen genutztes Kraftfahrzeug (Mercedes-Benz V 220 d) im Wert von 52.900 […]

Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern

8. August 2020/in Verkehrsrecht/von Kanzlei

LG Ingolstadt, Urteil vom 07.08.2020 – 41 O 1745/18 Obwohl der Bundesgerichtshof ganz aktuell in neuen Entscheidungen die Rechte der Käufer von Dieselfahrzeugen bestätigt hat, mussten aktuell beim Landgericht Ingolstadt über 2.800 Fahrzeugkäufer von Audi und Volkswagen Dieselfahrzeugen eine Klageabweisung hinnehmen. Sie hatten nicht individuell in Einzelklagen geklagt, sondern der einem Inkassounternehmen und Rechtsdienstleister ihre […]

Rettung vor Fahrverboten nach der neuen Bußgeldverordnung

1. Juli 2020/in Allgemein/von Kanzlei

Achtung: Legen Sie unbedingt gegen alle Bußgeldbescheide Einspruch ein, die ein Fahrverbot beinhalten und Verstöße nach dem 28.04.2020betreffen. Ein Formfehler in der Präambel der 54. Änderungsverordnung – der „fahrradfreundlichen“ StVO-Reform – macht es möglich Fahrverbote nach der neuen Regelung zu verhindern. In der Präambel der 54. Änderungsverordnung befindet sich ein sogenannter Verstoß gegen das […]

Covid 19 und die rechtlichen Folgen

25. Mai 2020/in Allgemein/von Kanzlei

Probleme zu lösen und Herausforderungen anzunehmen war schon vor Covid19 unsere Aufgabe, der wir uns gerne für Sie und mit Ihnen stellen! Wir beraten Sie selbstverständlich zu allen arbeitsrechtlichen und mietrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit covid 19. Wenn Sie fragen haben zu Themen, wie Kurzarbeit – Rückkehr an den Arbeitsplatz trotz betreuungsbedürftiger Kinder – Home […]

BGH-Grundsatzurteil zum Dieselskandal

25. Mai 2020/in Rechtssprechung, Verkehrsrecht/von Kanzlei

Erfreuliche Nachrichten für unsere Mandanten und alle vom VW-Dieselskandal Betroffene Der BGH hat in einem Grundsatzurteil einem Käufer eines gebrauchten VW Sharan, welcher mit dem Dieselmotor EA 189 ausgestattet war, das Recht zuerkannt, diesen an VW zurückzugeben gegen Erstattung des Kaufpreises. Er musste sich allerdings die von ihm gefahrenen Kilometer als Nutzungsentschädigung vom Kaufpreis abziehen […]

Elterngeld-Regelung wird krisenbedingt angepasst.

28. April 2020/in Arbeitsrecht/von Kanzlei

Covid 19 wirbelt nicht nur die Wirtschaft durcheinander, sondern in hohem Maße auch unser aller Familien- und Arbeitssituation. In besonders schwerwiegendem Ausmaß betrifft dies Eltern von betreuungsbedürftigen Kindern. Die Elternzeit, könnte man denken wäre zumindest ein gangbarer Weg um die Krise im Einzelfall zu entschärfen. Aber weit gefehlt. Krisenbedingt können zahlreiche Eltern die Voraussetzungen für […]